Benelux-marken

In den Benelux-Ländern können Markenrechte nur durch Registrierung erhalten werden. Markenanmeldungen werden eingereicht beim Benelux-Markenamt, das sich in Den Haag (Niederlande) befindet.

In der Regel dauert das Registrierungsverfahren ab dem Anmeldetag etwa 3-6 Monate.

Das Anmeldeverfahren umfasst eine Prüfung auf absolute Schutzhindernisse sowie eine Pflichtprüfung auf älteren Marken. Das Ergebnis der Prüfung der älteren Marken richtet sich jedoch nicht gegen den Antragsteller und wird nur zur Information des Anmelders durchgeführt.

 

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