Deutsche Marken

In Deutschland werden Markenrechte durch Einreichung einer Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München erhalten. In der Regel dauert das Registrierungsverfahren ab dem Anmeldetag etwa 8-12 Monate. Eine deutsche Markenanmeldung wird auf absolute Schutzhindernisse geprüft, eine Recherche nach älteren Markenrechten wird nicht durchgeführt. Sobald die Eintragung einer deutschen Marke veröffentlicht worden ist, folgt eine 3-monatige Widerspruchfrist, innerhalb der Dritte ältere Rechte geltend machen können.

Eine deutsche Markenanmeldung kann die Priorität jeder anderen Marke innerhalb von 6 Monaten ab Anmeldetag der anderen Marke beanspruchen und die Prioritätsanmeldung für jedwede andere Markenanmeldung, z.B. eine EU Marke oder internationale Marke, darstellen.

Was wir für eine Anmeldung brauchen

 




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