Europäische Patente

Europäische PatenteDas Europäische Patentübereinkommen

Die Erteilung europäischer Patente erfolgt im Rahmen des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ), das 1978 in Kraft getreten ist. Das Europäische Patentübereinkommen erlaubt ein zentrales Erteilungsverfahren, das zu Patenten führt, die dem Inhaber in jedem Mitgliedstaat, wofür sie erteilt werden, die gleichen Rechte wie nationale Patente in diesem Staat einräumen. Außerdem umfasst das Übereinkommen Regeln in Bezug auf die Auslegung von Patenten sowie Gründe für den Widerruf und schafft die Basis für zentrales Einspruchs-, Beschränkungs- und Beschwerdeverfahren.

Mitglieder des Übereinkommens

Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens, die in einer europäischen Patentanmeldung benannt werden können, sind: Albanien, Österreich, Belgien, Bulgarien, Zypern, Kroatien, Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Island, Irland, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, Malta, Monaco, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino, Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Schweiz, Türkei und Großbritannien.
Erstreckungen eines europäischen Patents für Bosnien und Herzegowina und Montenegro können angefordert werden.

 

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