IP-Portfolio

Einführung

In Unternehmen spielen gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster ebenso wie Know-how eine immer wichtigere Rolle bei der Beurteilung des Wertes und der Bestandskraft eines Untermehmens. Diese Entwicklung ist insbesondere bei Hightech-Unternehmen und Unternehmen der New Economy festzustellen. Doch auch bei Unternehmen, die in traditionellen Märkten operieren, spielen die Faktoren Know-how und Bekanntheitsgrad der Marke eine immer größere Rolle.

Detaillierte Unternehmensprüfung

Eine Bestandsaufnahme des Umfangs und der Bestandskraft eines IP-Portfolios ist besonders im Falle von Unternehmensübernahmen sowie der Teilnahme und Organisation von Lizenzverhandlungen von Bedeutung. Das kann eine sogenannte Due-Diligence- oder detaillierte Unternehmensprüfung des potenziellen Käufers, Investors oder Lizenznehmers umfassen. Ein Unternehmen kann jedoch auch seine IP-Position präsentieren wollen, um für Kapitalgeber oder Lizenznehmer attraktiv zu sein.

Zum Zweck der Prüfung und des Festlegens einer Firmenstrategie im Bereich des geistigen Eigentums, kann eine Bestandsaufnahme hinsichtlich der gewerblichen Schutzrechte und des Know-hows von großer Bedeutung sein, um klaren Einblick in die Position eines Unternehmens zu bekommen.

Es ist kaum möglich, den Wert gewerblicher Schutzrechte und Know-how zu fassen, einschließlich der Kosten für das Verhindern von Verletzungen von Rechten Dritter, Erteilung von Lizenzen oder Investitionen durch Dritte, wenn keine detaillierte Analyse erstellt wurde.

Unternehmer und Investoren sind in der Regel nicht auf geistiges Eigentum, insbesondere gewerbliche Schutzrechte spezialisiert und es ist für sie in der Praxis nicht leicht, sich ein klares Bild der Schutzrechtssituation eines Unternehmens und deren Einfluss auf den Wert der Firma zu machen. Einige der sich ergebenden Probleme oder Fragen betreffen folgende Aspekte:

  • Überblick über die angemeldeten und eingetragenen Schutzrechte mit den aktuellen Statusdaten,
  • was deckt das Portfolio eines Unternehmens tatsächlich ab und passt das Portfolio zur Firmenstrategie?
  • bestehen Ansprüche von Erfindern, existiert ein die Neuheit und/oder erfinderische Tätigkeit beeinträchtigender Stand der Technik, existieren anhängige Schutzrechtsklagen?
  • besteht Abhängigkeit von Rechten anderer Parteien?
  • wie ist die IP-Position in Bezug zur Konkurrenz und
  • besteht eine Schwächung der Position infolge an Dritte erteilter Rechte wie Lizenz- und Pfandrechte.


IP-Audit

Die V.O. unterstützt beim Erstellen eines Überblicks über die IP-Position des jeweiligen Unternehmens mithilfe eines sogenannten IP-Audits. In Zusammenarbeit mit in unterschiedlichen Fachrichtungen spezialisierten Patentanwälten, Marken-, Geschmacksmuster- und Rechtsanwälten kann die V.O. eine klare Übersicht über die IP-Position eines Unternehmens erstellen.

Bewertungsplan

Abhängig von der individuellen Situation und der jeweiligen Firmenstrategie sind verschiedene Aspekte der Patentposition von wesentlicher Bedeutung. Deshalb wird für jedes IP-Audit in enger Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber ein Bewertungsplan erstellt und ein „maßgeschneidertes“ Team von Spezialisten gebildet. In vielen Fällen wird auch der Rat ausländischer Kollegen eingeholt.

 

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