Nichtigkeit

Ist ein Dritter der Meinung, dass ein Schutzrecht nicht hätte erteilt werden dürfen, kann der Dritte bei Gericht beantragen, das Schutzrecht zu widerrufen, d.h. für nichtig zu erklären. Ein Patent ist beispielsweise zu widerrufen, wenn neue Dokumente oder Vornutzung durch Dritte entdeckt werden/wird und zeigen, dass eine Erfindung am Prioritätsdatum nicht neu war. Meistens wird der Mangel an Neuheit mit anderen Nichtigkeitsargumenten kombiniert, zum Beispiel dem Fehlen eines erfinderischen Schrittes, mangelnder Ausführbarkeit und/oder unzulässiger Erweiterung. Auch im Falle einer Marke oder eines Geschmacksmusters kann der Rechtsbestand fraglich sein, wenn gezeigt werden kann, dass Dritte ältere Rechte beanspruchen.

Bei Verletzungsverfahren, Nichtigkeitsverfahren und sonstigen Rechtsverfahren auf dem Gebiet geistigen Eigentums ist zusätzlich zur Rechtsberatung die Beratung durch Patent- oder Marken- und Gechsmacksmusteranwälte unentbehrlich. Unsere Anwälte sind in solchen Rechtsstreitigkeiten erfahren und können gemeinsam mit den Rechtsanwälten die Interessen der Mandanten optimal vertreten. Dieser multidisziplinäre Ansatz bei der Interessensvertretung der Mandanten ist bereits im Namen von V.O. verankert, weil es eine abkürzung ist von VEREINIGTE Patentanwälte. Dadurch unterscheidet sich die V.O. von vielen anderen Kanzleien, die die unterschiedlichen Fachgebiete nicht unter einem Dach vereint haben.

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