Verletzung

Wenn ein gewerbliches Schutzrecht eines Mandanten verletzt wird, werden wir im Auftrag von und gemeinsam mit dem Mandanten tätig, um die verletzende Handlung zu stoppen. Manchmal reicht es aus, die verletzende Partei in einer Berechtigungsanfrage über das Schutzrecht zu informieren oder es wird ein Vergleich zwischen den Parteien getroffen, zum Beispiel in Form eines Lizenzvertrags (siehe unten). In anderen Fällen verharren beide Parteien auf dem jeweiligen Standpunkt und es folgt ein Rechtsverfahren, um die Streitigkeiten zu lösen. Hier wird häufig ein Rechtsanwalt zugezogen. Im Falle von Verletzungen von Schutzrechten wird oftmals Schadenersatz für Verletzungshandlungen in der Vergangenheit eingeklagt.

Gleichfalls verteidigen wir Mandanten, die beschuldigt werden, die Rechte Dritter verletzt zu haben. Die Verteidigung beruht in einem solchen Fall darauf, dass keine Verletzung stattgefunden hat und/oder dass das Recht, das von der anderen Partei angeführt wird, nicht valide ist und das Patent zu widerrrufen ist, da zum Beispiel der Gegenstand des Patents nicht neu und/oder erfinderisch war zum Zeitpunkt als die Patentanmeldung eingereicht wurde.

© V.O. - Verletzung

< Zurück