Patent auf Griffaussparung im Zwieback ist unüberwindbar
Er ist inzwischen einer der berühmtesten Erfinder der Niederlande: Theo Tempels (77), leidenschaftlicher Zwiebackesser. Er erfand 1999 die Aussparung im niederländischen Zwieback. Er beantragte das Patent, auf Basis dessen er im Sommer von 2016 ein Gerichtsverfahren gegen einen großen Zwiebackhersteller gewann. Lesen Sie weiter
Was können andere Länder vom deutschen Arbeitnehmererfindungsgesetz lernen?
Deutschland ist eins der wenigen Länder innerhalb Europas, in dem die Regelungen und Vergütungen für Arbeitnehmererfindungen in einem Gesetz festgelegt sind. Andere Länder, so wie auch die Niederlande, können sich daran ein Beispiel nehmen. Was können sie von der deutschen Gesetzgebung lernen? Lesen Sie weiter
Brexit verursacht Verzögerung des EU-Patents
Europa wurde im Frühjahr vom Brexit überrascht und die Folgen für das EU-Patent und das einheitliche Patentgericht sind erheblich. V.O. Patentanwalt Peter de Lange sagt dazu: „Das EU Patent sollte nächstes Jahr starten. Nun traue ich mich nicht zu sagen, ob es überhaupt noch eingeführt wird.” Lesen Sie weiter