Neu im Kluwer Patent Blog: Recordati Ireland Limited, EPA
Ein Antrag, in dem eine Verbindung so definiert wird, dass sie eine bestimmte Reinheit besitzt, entbehrt nur dann der Neuheit bezüglich der Veröffentlichung nach dem Stand der Technik, wenn der Stand der Technik die beanspruchte Reinheit zumindest implizit offenbart. Lesen Sie weiter
Künstliche Intelligenz bietet Möglichkeiten bei Patenten
Innovationen auf Basis von künstlicher Intelligenz und Maschinenlernen („Machine Learning“) durch Computer begegnen uns immer häufiger. Selbstverständlich beschäftigt sich auch V.O. damit, welche Auswirkungen diese Entwicklung auf Patente hat. Lesen Sie weiterNeu im Kluwer Patent Blog: R-Pharm International, LLC, EPA
Ein Antrag auf Wiederherstellung des vorigen Zustands ist innerhalb von zwei Monaten nach dem Datum einzureichen, an dem die Ursache für die Nichteinhaltung der Frist beseitigt wurde. Lesen Sie weiterNeu im Kluwer Patent Blog: Sisvel International S.A. gegen Xiaomi Corporation, NL
Fälle, in denen FRAND-Lizenzen behandelt werden und in denen, falls keine Lizenz abgenommen wird, ein Verbot begehrt wird, sind eher als Verfahren wegen unbezahlter Forderungen statt als Patentverletzungsverfahren zu werten und eignen sich daher weniger für die Behandlung im Eilverfahren. Lesen Sie weiter