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HEMA “erstickt” in Anspruch von Levi’s

Der Denim-Gigant Levi’s gewann in Belgien neulich eine Gerichtsverhandlung gegen das niederländische Kaufhaus HEMA bezüglich der Form der Stickereien auf der Rückseite von Jeans. Lesen Sie weiter
Brexit

Folgen des Brexits für IP-Rechte

Voraussichtlich wird das Vereinigte Königreich am 12. April 2019 die Europäische Union mit oder ohne Vertrag verlassen. Eine Verschiebung eines Brexits ist nur noch möglich, wenn das britische Parlament dem sogenannten Austrittsabkommen von Premierministerin Theresa May und der EU doch zustimmt. Lesen Sie weiter

Lieferant meldepflichtig bei möglichem Patentverstoß im Ausland

Stellen wir uns folgendes Szenario vor: Man verkauft ein Produkt, das in den Niederlanden nicht patentiert ist und der Abnehmer exportiert dieses Produkt nach Deutschland, wo es hingegen einen Patentschutz genießt. Welche Auswirkungen hat das für den Erstverkäufer? Lesen Sie weiter

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