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News

RVO.nl, der neue Name von Agentschap NL

Agentschap NL, zu dem seit 2010 das NL Octrooicentrum gehörte, ist am 1. Januar 2014 mit dem Dienst Regelingen verschmolzen. Lesen Sie weiter

Personal und Rechte geistigen Eigentums

In den Niederlanden gibt es Schutzrechte für das geistige Eigentum von Arbeitgebern. Das heißt, dass alle Rechte geistigen Eigentums, die sich aus den Tätigkeiten von Mitarbeitern ergeben, dem Arbeitgeber zustehen. Die Voraussetzung dafür ist jedoch, dass diese Tätigkeiten des Mitarbeiters in den Rahmen seiner Funktionsbeschreibung fallen. Daher ist eine korrekte Funktionsbeschreibung besonders wichtig. Außerdem sollten klare Vereinbarungen über die Vergütung des Mitarbeiters getroffen werden.

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Neues chinesisches Markenrecht ist Hinweis auf weiteren Konformismus

Die Einführung des neuen chinesischen Markenrechts am 1. Mai ist ein Beleg dafür, dass sich auch China im Bereich des geistigen Eigentums letztendlich an die internationalen Gesetze und Rechtsvorschriften anpasst. Der Grund dafür ist selbstverständlich ein deutliches Eigeninteresse. Davon profitieren jedoch auch niederländische Unternehmer. Lesen Sie weiter

DSM obsiegt im Patentstreit

Der Chemiekonzern DSM, der in Fragen des geistigen Eigentums auf die Kompetenz von V.O. zurückgreift, hat kürzlich einen kommerziellen Erfolg verbucht, indem es ein Patent von Konkurrent 3D Systems definitiv in den Mülleimer beförderte. Beide Unternehmen operieren im Bereich der Stereolithographie, einer Technik, bei der sich ein dreidimensionales Objekt mithilfe einer schichtenweise aufgebauten Polymerisation einer Flüssigkeit mit Licht (Photopolymerisation) erstellen lässt.

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