Ist Opt-out sinnvoll?
Das neue Einheitliche Patentgericht findet auch auf die bisherigen Europäischen Patente Anwendung. Das Risiko, dass ein Patent mit einer Entscheidung im gesamten Gebiet für nichtig erklärt wird, kann mit der sog. Opt-out-Regelung ausgeschlossen werden. Doch ist das wirklich der richtige Weg? Antworten von drei Patentanwälten von V.O. Lesen Sie weiter
Sehr empfohlen
In ihrer aktuellen Auflage (2016) bewertet die Zeitschrift IAM Patent 1000: The World’s Leading Patent Practitioners V.O. erneut als „äußerst empfehlenswerte Kanzlei im Bereich Patenterteilungsverfahren“. V.O. spielt mit seinen Niederlassungen in den Niederlanden, Deutschland und Belgien eine „führende Rolle auf der europäischen Bühne“. Lesen Sie weiter
„Die Folgen des EU-Einheitspatents sollten gut durchdacht sein“
Zu Beginn des Jahres 2017 werden das EU-Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht (EPG, eng. Unified Patent Court, UPC) eingeführt. Der Patentanwalt Koen Bijvank, Leiter der Arbeitsgruppe, die V.O. eigens für dieses Thema eingerichtet hat, erklärt, welche Bedeutung diese Entwicklungen haben. „Ein Patent, das von dem Einheitlichen Patentgericht für nichtig erklärt wird, ist auf einen Schlag in allen Vertragsstaaten ungültig.“ Lesen Sie weiter