Neu im Kluwer Patent Blog: Accord Healthcare Ltd. gegen Shire-NPS Pharmaceuticals Inc., Niederlande
Das Gericht stellte sich auf den Standpunkt, dass eine Auswahlerfindung erfinderisch ist, wenn die Verbindung dieser Auswahl überraschend vorteilhafte oder verbesserte Eigenschaften gegenüber Verbindungen nach dem Stand der Technik (Prior Art) aufweist. Lesen Sie weiter
Neu im Kluwer Patent Blog: Mobile Sanitary Solutions B.V. gegen TWT Verhuur B.V., Niederlande
Auch wenn dem Patent erstinstanzlich das Fehlen eines erfinderischen Schritts ohne Anwendung des „Aufgabe-Lösung-Ansatzes“ (PSA) bescheinigt wurde, hat die Verwendung des PSA vor dem Berufungsgericht im vorliegenden Fall keine andere Entscheidung herbeigeführt. Lesen Sie weiter
Foodfight: Unionsmarke BIG MAC (vorläufig) für verfallen erklärt
Kürzlich hat das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Wortmarke BIG MAC der Fastfoodkette McDonald’s für verfallen erklärt. Lesen Sie weiter
Neu im Kluwer Patent Blog: AcelorMittal France gegen Tata Steel IJmuiden B.V., Niederlande
Das Gericht war der Auffassung, dass die Entscheidung des EuGH im Fall Bericarp, nach der für Nichtigkeitsverfahren keine Erstattung der vollständigen Gerichtskosten vorgesehen ist, auf Nichtigkeitsverfahren anwendbar ist, wenn diese kein Durchsetzungsverfahren umfassen. Lesen Sie weiter