Potenziell neue Patentierungsmöglichkeiten in den USA
Im Prüfungsverfahren einer Patentanmeldung in den Vereinigten Staaten wird geprüft, ob die in den Patentansprüchen angeführten Themen patentierbar sind. Nicht patentierbar sind abstrakte Ideen (wie mathematische Algorithmen), Naturgesetze und Naturerscheinungen. Lesen Sie weiterNeu im Kluwer Patent Blog: Eli Lilly and Company gegen Fresenius Kabi Nederland B.V., Niederlande
Der Schutzumfang eines Patents ist nach Artikel 69 EPÜ und dem Protokoll zu interpretieren. Wenn der eigentliche Text einschränkend ist, stellt sich die Frage, wie der Fachmann diese Einschränkung interpretieren würde. Lesen Sie weiterNeu im Kluwer Patent Blog: HE Licenties B.V. gegen VG Colours B.V., Niederlande
Ein Patent, das im Laufe des Verfahrens (selbst nach den Vorträgen) eingeschränkt wurde, gilt als von Anfang an als so eingeschränkt, sofern diese Einschränkung hinreichend registriert wurde. Lesen Sie weiter