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Die Lizenzbereitschaftserklärung für das Einheitspatent: Clevere Kostenersparnis oder strategische Einschränkung?

Mit der Einführung des Europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent oder EP) stehen Patentinhabern neue strategische Möglichkeiten zur Verfügung. Eines davon ist die Lizenzbereitschaftserklärung (License of Right, LoR), auch als Lizenz von Rechts wegen bezeichnet. Was beinhaltet eine solche Erklärung und welche Vor- und Nachteile kann sie für den Schutz Ihres geistigen Eigentums haben?

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Case Law Clarity

Besuchern der englischsprachigen Seite der V.O.-Website ist möglicherweise bereits aufgefallen, dass diese seit einiger Zeit um eine neue Rubrik erweitert wurde: Case Law Clarity. Mit dieser Ergänzung reagiert die Website auf den wachsenden Bedarf an klaren und einheitlichen Erläuterungen komplexer rechtlicher Entwicklungen im Patentrecht.

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Schutz von KI: Welchen Teil kann das Recht des geistigen Eigentums tatsächlich abdecken?

Das Urheberrecht schützt die Art und Weise, wie Software geschrieben ist. Geschäftsgeheimnisse schützen das, was verborgen bleibt. Keines von beiden schützt jedoch das, worauf es meist am stärksten ankommt: das, was die Software tatsächlich leistet. Genau diese Lücke sollen Patente schließen – und die europäischen Vorschriften dafür sind in der Praxis deutlich handhabbarer, als ihr Ruf vermuten lässt.

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