Unternehmen, die ihre eigene Marke auf den Markt bringen wollen, nutzen häufig die Symbole ® und ™. Sie werden verwendet, um einer Marke Aufmerksamkeit zu geben, man ist sich aber oft der Bedeutung dieser Symbole und ihrer Verwendung nicht bewusst. Aus der Rechtsprechung folgt, dass die Verwendung solcher Symbole durchaus bedeutsame Konsequenzen haben kann. Lesen Sie weiter
Indianergeschichte hat für pharmazeutisches Unternehmen kein gutes Ende
In Mohawk tribe vs. Mylan urteilte die Beschwerdekammer in den Vereinigten Staaten, dass Patentinhaber sich nicht vor dem „Inter Partes Review“ schützen können indem sie das Patent einem Indianerstamm übertragen. Die Beschwerdekammer erachtet das „Inter Partes Review“-Verfahren merkwürdigerweise als nicht „inter partes“ bzw. „zwischen Parteien“. Lesen Sie weiter
