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Fünf Möglichkeiten zum Umgang mit Rechten Dritter

Es gibt fünf wichtige Möglichkeiten, Patent-, Marken- und Geschmacksmusterrechte Dritter sorgfältig zu verwalten. Diese Strategien tragen dazu bei, Rechtsverletzungen zu verhindern und Rechtskonflikte zu begrenzen und gleichzeitig Innovation und Marktzugang zu gewährleisten.

  1. Ändern Sie Ihr Produkt, Ihr Verfahren oder Ihre Marke, um die Verletzung eines Patents, Gebrauchsmuster, Design oder einer Marke zu vermeiden (oder das Risiko einer solchen Verletzung zu verringern).
  2. Lassen Sie ein Patent, ein Gebrauchsmuster, ein Design oder eine Marke in einem Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren vor Gericht bzw vor dem Patentamt für nichtig erklären.
  3. Warten Sie, bis ein Patent, ein Gebrauchsmuster oder ein Design ausläuft.
  4. Handels Sie eine Lizenz oder die Übernahme des Rechts aus.
  5. Nichts tun. Machen Sie Nichtverletzung oder Nichtigkeit geltend, wenn der Rechtsinhaber ein Verletzungsverfahren gegen Sie einleitet.