Spring direct naar de hoofdnavigatie of de inhoud

Validität

Validität,  befasst sich mit der Gültigkeit und Rechtsbeständigkeit eines Patents. Der Prüfungszweck besteht darin, das Patent insgesamt oder gewisse Ansprüche in Frage zu stellen, insbesondere die Schutzvoraussetzungen Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Eine solche Prüfung wird vor allem bei der Bezichtigung einer Verletzung oder in Vorbereitung auf ein Nichtigkeitsverfahren durchgeführt. Dabei werden unter anderem die im Erteilungsverfahren relevanten Dokumente und Begründungen analysiert. Aus diesen Unterlagen lässt sich bereits die Rechtsbeständigkeit eines Patents einschätzen.

Darüber hinaus werden Wissenschaftspublikationen und weitere Patentliteratur herangezogen, die beim Erteilungsverfahren nicht berücksichtigt worden waren. Diese Informationen können Argumente für die Anfechtung der Neuheit bzw. der erfinderischen Tätigkeit liefern.