Spring direct naar de hoofdnavigatie of de inhoud

Buch​​​​​​​ ‘Experimental Use and Bolar ­Exemptions’

Kürzlich wurde in der Reihe AIPPI Law das Buch Experimental Use and Bolar Exemptions (ISBN 9789403518695) veröffentlicht. Dabei handelt es sich um einen vergleichenden Überblick für Gesetzgeber, Anwälte und Unternehmen über den Schutzumfang eines Patents im Hinblick auf zwei wichtige Ausnahmen: die Ausnahme für die Anmeldung zum Versuchsgebrauch und die Bolar-Ausnahme.

Die Ausnahmeregelung, nach der die Anmeldung zu Versuchszwecken nicht in den Schutzbereich eines Patents fällt, geht auf die Rechtsprechung des 19. Jahrhunderts zurück und ist seither weltweit Bestandteil des Patentrechts. Die Bolar-Ausnahme wurde in den 1980er Jahren eingeführt und erlaubt die Forschung zur Herstellung generischer Varianten von Arzneimitteln unter bestimmten Bedingungen. Beide Ausnahmen werden weltweit unterschiedlich interpretiert, was zu Unsicherheiten darüber führt, welche Aktivitäten genau erlaubt sind. In diesem Buch wird der Umfang beider Ausnahmen vom Patentschutz in 42 Ländern auf der Grundlage der neuesten Rechtsprechung erörtert. Das Kapitel über die niederländische Situation wurde von Martin Klok (V.O.) und Stefan van Kolfschooten (Pinsent Masons) verfasst.

Sehen Sie auch diese Anwälte

Jennifer Ebner von Eschenbach

Jennifer Ebner von Eschenbach

  • Europäische Patentanwältin
  • Senior Associate
Bettina Hermann

Bettina Hermann

  • Europäische und Deutsche Patent- und Markenanwältin, European Patent Litigator
  • Partner
Weitere Anwälte