Regelmäßig berichten die Medien über Gerichtsverfahren, in denen es um Patente und Patentverletzungen geht. Meistens sind daran große multinationale Konzerne beteiligt, die in vielen Ländern weltweit miteinander in Konflikt geraten, beispielsweise die Rechtsstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple.
Aber auch innerhalb nur eines Landes kommen viele Patentstreitigkeiten vor, beispielsweise zwischen kleineren Parteien.
V.O. Patents & Trademarks besitzt große Erfahrung mit Patentverletzungsverfahren, sowohl national als auch international. Seit 2000 waren wir an über 600 Gerichtsverfahren beteiligt, die von Streitigkeiten zwischen kleinen und mittleren Unternehmen bis hin zu Konflikten zwischen multinationalen Konzernen reichen.
Die Rolle des Patentanwalts
Im Allgemeinen prozessiert V.O. in Patentverletzungsverfahren zusammen mit einem oder mehreren Rechtsanwälten einer der Anwaltskanzleien, mit denen wir eng kooperieren. Während die Rolle der Rechtsanwälte in Gerichtsverfahren klar ist, ist die Rolle des Patentanwalts in der breiten Öffentlichkeit weniger bekannt.
Marco Box, europäischer, niederländischer und belgischer Patentanwalt und Partner bei V.O., erläutert: „Viele Menschen denken, dass der Rechtsanwalt die Gesetze kennt und weiß, wie er den Prozess führen muss, und dass der Patentanwalt die Technologie kennt, die dem Patent zugrunde liegt. In Wirklichkeit besteht jedoch ein hohes Maß an professioneller Überschneidung und Verflechtung. Die meisten Rechtsanwälte verfügen über gute Kenntnisse in vielen technologischen Bereichen, und die Patentanwälte, die an Verfahren vor Gericht beteiligt sind, kennen zusätzlich alle Aspekte der gerichtlichen Verfahren. Die Prozessführung ist daher oft Teamarbeit, wobei der Rechtsanwalt und der Patentanwalt gemeinsam das gesamte Verfahren bearbeiten. In der Praxis bedeutet das, dass fast jeder Schritt im Verfahren gemeinsam gemacht wird.“
Von der Strategie über die Vorladung bis hin zum Plädoyer
In den meisten Patentstreitigkeiten vor Gericht geht der Erstellung einer Klage- oder Verteidigungsschrift eine Phase voraus, in der die Kernpunkte des Verfahrens herausgearbeitet werden. Box: „Wir stellen uns Fragen wie: Liegt eine Patentverletzung vor? Ist das Patent rechtsbeständig? Was sind mögliche Verteidigungsargumente? Welche Strategie können wir verfolgen?“ Der Beitrag des Patentanwalts beim Schreiben der Klage- oder Verteidigungsschrift umfasst alle Aspekte des Verfahrens. Das bedeutet, dass er oder sie beispielsweise auch Beweismaterial auswertet, Gutachter unterstützt und prüft, ob ein Verfahrensmissbrauch vorliegt. „Zusammen mit dem Rechtsanwalt entwickeln wir die Strategie für das jeweilige Verfahren, bis hin zum mündlichen Plädoyer. In den Niederlanden ist es üblich, dass die Plädoyers den Richtern in der Sitzung schriftlich ausgehändigt werden, bevor die mündlichen Plädoyers beginnen. Es ist eine ganz besondere Erfahrung, wenn ein Richter zum ersten Mal über die Argumente urteilt, die man selbst formuliert hat!“
Die Sache wird komplizierter, wenn Gerichtsverfahren nicht auf ein bestimmtes Land beschränkt sind. V.O. ist auch an vielen Verfahren beteiligt, die die Grenzen der nationalen Zuständigkeit überqueren. In diesen Fällen arbeitet der Patentanwalt in einem internationalen Team. Box: „Das bedeutet, dass der Patentanwalt zusammen mit den anderen Mitgliedern des Teams dafür verantwortlich ist, die Strategie und die Argumente in allen beteiligten Ländern sorgfältig aufeinander abzustimmen. Dabei muss er beispielsweise dafür sorgen, dass die Verfahrensschritte in dem einen Land die Sache nicht in einem anderen Land erschweren. Umfassende Kenntnisse der gleichzeitig anhängigen gerichtlichen Verfahren sind dabei unerlässlich.“
Von Gerichtsverfahren lernen
Dank der führenden Rolle von V.O. in Patentverletzungsverfahren ist es für unsere Patentanwälte einfacher, auf dem Gebiet der Prozessführung immer auf dem Laufenden zu sein. „So können wir weiter ein Vorreiter sein, und mit diesem Wissen ist es auch viel einfacher, junge Patentanwälte auf dem Gebiet des Prozessrechts auszubilden. Die Zusammenarbeit von Rechtsanwalt und Patentanwalt in Gerichtsverfahren bietet zwei Vorteile. Für den Patentanwalt ist die Teilnahme an einem zu führenden Gerichtsverfahren eine sehr effektive Möglichkeit zu lernen, welche Maßnahmen bei der Ausarbeitung bzw. im Erteilungsverfahren der Patentanmeldungen ergriffen und – noch wichtiger – unterlassen werden sollten. Andererseits trägt die Ausarbeitung und Bearbeitung von Patentanmeldungen dazu bei, dass die prozessierenden Patentanwälte einen guten Blick für Mängel in Patenten entwickeln. Sie haben dank ihrer Erfahrungen in Verletzungsverfahren auch Einblick in die Argumentation der Gegenpartei und erkennen erfolgversprechende Strategien“, erläutert Box.
Europäisches Patentgericht
In naher Zukunft wird das Einheitliche Patentgericht (EPG) seine Arbeit aufnehmen. Mit diesem europäischen Patentgericht kann in einem einzigen Verfahren über Patente für ganz Europa entschieden werden. Box: „Mit den Rechtsanwaltskanzleien, mit denen wir eng zusammenarbeiten, werden wir Verfahren vor dem EPG führen. Es bietet Patentanwälten auch die einzigartige Möglichkeit, das gesamte Verfahren selbst zu führen. Das ist eine Option, die wir ebenfalls gerne prüfen, wenn wir mit einer solchen Sache beauftragt werden.“
Marco Box hat unter anderem Google gegen Sonos, Heineken gegen AB Inbev, Assia gegen KPN, Tomra gegen Kiremko, Impro gegen CDVI, Samsung gegen Apple und Douwe Egberts gegen Nestlé vertreten.
