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Künstliche Intelligenz bietet Möglichkeiten bei Patenten

Innovationen auf Basis von künstlicher Intelligenz und Maschinenlernen („Machine Learning“)  durch Computer begegnen uns immer häufiger. Selbstverständlich beschäftigt sich auch V.O. damit, welche Auswirkungen diese Entwicklung auf Patente hat.

2016 schlug AlphaGo, ein System von DeepMind, in dem Brettspiel Go Lee Sedol, einen der seinerzeit stärksten Spieler der Welt. Go ist ein über 2.500 Jahre altes Strategiespiel aus China mit einer nahezu unendlichen Anzahl von möglichen Spielzügen. Bei diesem Experiment erwies sich, dass AlphaGo über Intuition und Kreativität verfügte. Zwei wichtige menschliche Fähigkeiten, die ein Computer zuvor noch nie gezeigt hatte.

Dies bedeutete einen wichtigen Schritt in der Entwicklung der künstlichen Intelligenz, meist abgekürzt als KI. Bei KI geht es um Geräte, die Daten aus ihrer Umgebung aufnehmen und darauf reagieren, indem sie unabhängige Entscheidungen auf der Grundlage von Mustern treffen, die das System in den Daten erkennt. Bei KI geht es also nicht in erster Linie um die Rechenleistung, sondern um die Fähigkeit, (selbstständig) zu lernen und Entscheidungen zu treffen. KI wird durch maschinelles Lernen aufgebaut. Eine Technik, die lernt, Muster in großen Datensätzen zu erkennen. Diese Technik ist schon länger bekannt, aber durch die rasant zunehmende Rechenleistung von Computern kann diese Technologie in der Praxis immer effektiver eingesetzt werden. Der Patentanwalt Dirk de Jong hat bereits jahrelange Erfahrung mit der Entwicklung von KI. Während seiner Laufbahn bei Philips war er im Bereich der Mustererkennung und Bildverarbeitung tätig: „Es ist faszinierend, dass es jetzt schon Systeme gibt, die fast selbstständig denken können. Das hat natürlich Konsequenzen für den Patentsektor. In erster Linie im Hinblick auf den Schutz der Technologie selbst. Es wirft aber auch die Frage auf, wer der Erfinder einer Technologie ist, die durch oder mit Hilfe eines KI-Systems entwickelt wurde.“.

Endlos viele Anwendungsmöglichkeiten

Ein bekanntes Anwendungsgebiet des maschinellen Lernens ist die Gesichtserkennung. Gesichtserkennung ist komplex: Die Computersysteme müssen Millionen von Bildern analysieren, von allgemeinen Kennzeichen bis hin zu kleinen Details. Damit werden Übereinstimmungen in Gesichtsmerkmalen gefunden. Die Abbildungen sind häufig sehr klein. Aber für einen Algorithmus reicht das, um Ähnlichkeiten zu erkennen. Auf diese Weise analysieren die Foto-Apps von Google, Apple und Instagram Ihre digitalen Fotos.

Immer häufiger werden KI-Systeme auch im medizinischen Bereich eingesetzt. De Jong: „Bereits in den 1970er Jahren wurden Expertensysteme wie das MYCIN entwickelt, die in der Lage waren, eine Diagnose mittels einer Wissensbasis in Kombination mit Wahrscheinlichkeitsberechnungen zu stellen. Aktueller sind die Systeme, die auf neuronalen Netzen basieren. Ein neuronales Netzwerk wird vom Spezialisten mit gekennzeichneten Beispielen, wie z.B. Bildern von gutartigen und bösartigen Tumoren „gefüttert“, und es erkennt für sich selbst die Regeln, mit denen es auf der Grundlage eines unbekannten Bildes eine Diagnose stellen kann.“

Technische Anwendungen

Der Patentanwalt Jasper Groot Koerkamp erwartet, dass in den kommenden Jahren viel Neues aus dem Bereich Maschinelles Lernen und KI kommt. „Immer mehr Kunden haben Fragen zu diesem Thema. Ich stehe ihnen dann immer gerne Rede und Antwort. Aus patentrechtlicher Sicht ist es immer eine wichtige Frage, ob es sich um eine technologische Anwendung handelt, z.B. die Verarbeitung von Bild- oder Messdaten oder die Steuerung einer Anlage auf der Grundlage dieser Daten. Hinsichtlich einer Steuerung, ist die Erfolgsaussicht einer Patentanmeldung höher, da der technische Aspekt einer Erfindung Voraussetzung für den Erwerb des Patentschutzes ist.

Europäisches Patentamt

Für die Art und Weise, wie das Europäische Patentamt Patentanfragen auf diesem Gebiet beurteilt, wäre eine Neuerung angebracht. Jasper Groot Koerkamp: „Durch die neuen Entwicklungen wird es nicht einfacher, vorab zu beurteilen, ob eine Patentanmeldung erfolgreich sein wird oder nicht. Wir sehen auch viele Start-ups im KI-Bereich, die wenig über das Patentrecht wissen und manchmal befürchten, dass sie mit enormen Kosten konfrontiert werden. Aus diesem Grund und wegen der Unsicherheit über die Erfolgsaussichten zögern sie, ein Patent anzumelden. Auf der anderen Seite wollen zukünftige Investoren die Gewissheit haben, dass eine realistische Chance auf ein Patent besteht. In einem ersten „Kennenlerngespräch“ können sämtliche Aspekte rundum eine spezielle Erfindung besprochen werden. Dabei denken wir auch mit Ihnen mit, wie Innovationen gleichzeitig für andere Anwendungen geschützt werden können. Denn Entwicklungen auf diesem Sektor sind häufig auch auf anderen Gebieten einsetzbar.“

Möchten Sie mehr erfahren über Künstliche Intelligenz und Patente auf diesem Gebiet?
Patentanwalt Jasper Groot Koerkamp informiert Sie gerne über alle Details. E-Mail: J.grootkoerkamp@vo.eu.

 

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