Das spanische Unternehmen Fractus verklagte Xiaomi und seine Händler wegen Patentverletzung in Bezug auf eine Monopolantenne mit einem Strahlungsarm in Form einer raumfüllenden Kurve.
Der für einstweilige Verfügungen zuständige Richter bestimmte jedoch, dass der Patentanspruch eng auf Basis der Vorgeschichte der Anklage und auf Basis des allgemeinen Wissens des Sachverständigen interpretiert werden muss.
Lesen Sie den vollständigen Artikel von Bart van Wezenbeek in Kluwer IP Law.
