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Wie sieht ein Patent aus?

Das nachfolgende Beispiel zeigt ein europäisches Patent. Die erste Seite enthält verschiedene Daten, wie Anmeldedatum, Veröffentlichungsdatum und das Datum der Erteilung. Die erste Seite des Patents gibt an, dass die Priorität einer früheren Anmeldung beansprucht wurde. Auch die dem Patent zugeordneten Klassen und die Informationen über den Anmelder und die Erfinder sind auf dieser Seite zu finden.

Kennzeichnung der Patentarten (Kind-Codes)

Rechts oben ist die Veröffentlichungsnummer des Patents angegeben, gefolgt vom sogenannten Kind-Code, der die Art des Patentdokumentes definiert. In diesem Fall bedeutet B1, dass es sich bei dem Dokument um ein erteiltes Patent handelt. Das Kennzeichen A1 hätte bedeutet, dass es sich um die Veröffentlichung einer Patentanmeldung inkl. des Rechercheberichts handelt. Auf der Website von Espacenet ist die Bedeutung aller für europäische Patentdokumente geltenden Kennzeichnungen erläutert.

Informationen zur Erfindung

Die Erfindung wird in der Patentbeschreibung beschrieben. Die Beschreibung enthält in einem einleitenden Abschnitt Informationen über den Stand der Technik, eine Zusammenfassung zu dem Gegenstand der Erfindung und die Angabe der Probleme, die sich aus dem Stand der Technik ergeben und die mithilfe der Erfindung gelöst werden. Weiter wird in der Beschreibung die Erfindung im Detail beschrieben, hierbei können bevorzugte Ausführungsformen und häufig auch Beispiele der Erfindung erwähnt sein. Die Patentansprüche sind der Beschreibung angefügt und definieren den Schutzbereich der Erfindung für die der Anmelder Schutz begehrt.

Die Relevanz der verschiedenen Teile eines Patentdokuments hängt von der gewünschten Recherche ab.

Welcher Teil des Patentdokuments der Recherche zu Grunde gelegt werden muss, bestimmt sich nach der Fragestellung der Recherche. Bei der Analyse einer möglichen Patentverletzung ist der Schutzbereich des Patents zu überprüfen. Dieser ist in den Patentansprüchen definiert. Hierbei ist zunächst zu prüfen, ob das Patent erteilt wurde und noch in Kraft ist. Handelt es sich um eine anhängige Patentanmeldung können die Ansprüche nämlich noch geändert werden. Mitunter führt die Anmeldung nicht zu einem Patent, womit diese für die Recherche auf Patentverletzung hinfällig wird.

Findet die Recherche im Rahmen einer Neuheitsrecherche statt, genügt die alleinige Überprüfung der Patentansprüche nicht. In diesem Fall muss der gesamte Inhalt eines Patentdokuments analysiert werden. Die gesamte Veröffentlichung, samt  verwandter Dokumente und sämtlicher Verweise kann sich bei der Überprüfung der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit als wichtig erweisen.

 

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Hans van Muiden

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Perry Prince

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Jorrit ten Berg

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