Patentprüfer des Europäischen Patentamts (EPA) begeben sich hin und wieder auf Studienreise in Länder oder Gebiete außerhalb des EPA-Einflussbereichs. Und wenn sie dies tun, so ist der Zweck einer solchen Reise der Wissensaustausch, der die Zusammenarbeit zwischen beiden Parteien fördert.
Eine solche Gelegenheit ergab sich im vergangenen September. Eine Delegation von vier Prüfern aus München und Den Haag reiste samt Direktor zu einem Besuch unserer Mandanten DSM Functional Materials (Elgin bei Chicago), Dow Chemical (Freeport, Texas) und BASF Global (Tarrytown, New York) ab. Huub Maas, Harrie Marsman und Otto Oudshoorn begleiteten Prüfer und Direktor im Namen von V.O.
Die Firmenbesuche standen zum Teil im Zeichen der Verdeutlichung bestimmter EPA-Verfahren, beispielsweise im Bereich von Einspruchsverfahren und Änderungen in Patentanträgen. Selbstverständlich wurde die Einführung des Gemeinschaftspatents (Unitary patent) ausführlich erörtert. Auch einige Unterschiede zwischen den EPA-Verfahren und dem amerikanischen Patentsystem wurden angesprochen, vor allem im Bereich der Deutlichkeit der Ansprüche. Die Prüfer ihrerseits ließen sich gerne über die neuesten von DSM, Dow und BASF entwickelten Technologien informieren, Kenntnisse, die sich möglicherweise positiv bei der Bewertung ihrer Patentanträge auswirken. Vor diesem Hintergrund besuchten sie auch mehrere Labors und Produktionsstätten.
Als direktes Bindeglied zwischen diesen Großunternehmen und dem EPA konnten die Spezialisten von V.O. verdeutlichen, welchen Problemen im Antragsverfahren sich Antragsteller eines Patents gegenüber sehen und was sie von dem Patentsystem erwarten.
Am Ende des Besuchs erklärten die begeisterten Teilnehmer ihre Absicht, häufiger solche Veranstaltungen mit offenem Visier zu initiieren. Angesichts der Entwicklungen, die sich zurzeit sowohl im amerikanischen als auch im europäischen Patentsystem vollziehen, bleibt es ganz sicher nicht bei einem Lippenbekenntnis.