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News

Einsatz von geistigem Eigentum als Finanzierungsinstrument

Für viele Unternehmen sind Patente, Marken und eingetragene Designs weit mehr als bloße Schutzrechte. Sie stellen einen Unternehmenswert dar, stärken die Markenidentität und können einen erheblichen Vermögenswert des Unternehmens bilden. Weniger bekannt ist, dass diese Schutzrechte unter bestimmten Voraussetzungen auch als Sicherheit für Bankfinanzierungen dienen können.

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Kolumne: "Kann man etwas Illegales patentieren?"

Kann eine Erfindung, deren Herstellung, Verkauf oder Verwendung rechtswidrig ist, dennoch Patentschutz erhalten? Diese Frage überrascht viele Menschen, denn die Antwort ist weniger eindeutig, als man zunächst vermuten würde. Nach dem europäischen Patentrecht führt die bloße Illegalität einer Erfindung nämlich nicht automatisch dazu, dass sie von der Patentierbarkeit ausgeschlossen ist.

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Geistiges Eigentum: der Unterschied zwischen Exit und Fehlschlag

Was macht den Unterschied zwischen einem erfolgreichen Exit und einer verpassten Chance aus? Eine wichtige Erkenntnis von Frits Schut, Patentanwalt bei der IP-Kanzlei V.O. Patents & Trademarks: „Ein Stapel Patente macht noch lange kein starkes Unternehmen. Geistiges Eigentum ist nichts, was man einfach besitzt, sondern etwas, mit dem man aktiv arbeitet.“ Unternehmen tun gut daran, ihr geistiges Eigentum lange vor einer Übernahme strukturell in den Arbeitsalltag zu integrieren.

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Die Lizenzbereitschaftserklärung für das Einheitspatent: Clevere Kostenersparnis oder strategische Einschränkung?

Mit der Einführung des Europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent oder EP) stehen Patentinhabern neue strategische Möglichkeiten zur Verfügung. Eines davon ist die Lizenzbereitschaftserklärung (License of Right, LoR), auch als Lizenz von Rechts wegen bezeichnet. Was beinhaltet eine solche Erklärung und welche Vor- und Nachteile kann sie für den Schutz Ihres geistigen Eigentums haben?

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Case Law Clarity

Besuchern der englischsprachigen Seite der V.O.-Website ist möglicherweise bereits aufgefallen, dass diese seit einiger Zeit um eine neue Rubrik erweitert wurde: Case Law Clarity. Mit dieser Ergänzung reagiert die Website auf den wachsenden Bedarf an klaren und einheitlichen Erläuterungen komplexer rechtlicher Entwicklungen im Patentrecht.

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Schutz von KI: Welchen Teil kann das Recht des geistigen Eigentums tatsächlich abdecken?

Das Urheberrecht schützt die Art und Weise, wie Software geschrieben ist. Geschäftsgeheimnisse schützen das, was verborgen bleibt. Keines von beiden schützt jedoch das, worauf es meist am stärksten ankommt: das, was die Software tatsächlich leistet. Genau diese Lücke sollen Patente schließen – und die europäischen Vorschriften dafür sind in der Praxis deutlich handhabbarer, als ihr Ruf vermuten lässt.

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V.O. Patents & Trademarks schließt sich mit führenden europäischen IP-Kanzleien zu einer neuen europäischen IP-Gruppe zusammen

Wir freuen uns, die Gründung einer neuen europäischen Gruppe für geistiges Eigentum gemeinsam mit De Vries & Metman​, ​Ström & Gulliksson​ und ​Knijff Trademark Attorneys bekannt zu geben. Die neue Gruppe vereint vier führende Tier-1-IP-Kanzleien mit dem Ziel, eine der führenden IP-Kanzlei Europas zu werden. Das Vorhaben basiert auf einer gemeinsamen Vision: die Stärken unabhängiger, partnergeführter Kanzleien zu bündeln und gleichzeitig die lokale Expertise, die unternehmerische Kultur und die persönlichen Beziehungen zu bewahren, die unsere Mandanten schätzen.

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Revision des niederländischen Patentgesetzes: Vom Registrierungspatent zum geprüften Patent

Anfang dieses Jahres hat der Ministerrat des Königreichs einem Vorschlag zur Modernisierung des niederländischen Patentgesetzes (Rijksoctrooiwet) zugestimmt. Der Gesetzentwurf liegt derzeit dem Staatsrat zur Beratung vor und wird anschließend im Repräsentantenhaus und im Senat behandelt. Die vorgeschlagenen Änderungen können Auswirkungen auf Ihre Patentstrategie haben. In diesem Artikel erläutern wir die wichtigsten Änderungen und was diese für Sie bedeuten können.

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Geschäftsgeheimnisse: Die Bedeutung der Geheimhaltung

Annelies de Bosch Kemper-de Hilster, Leiterin der Abteilung Rechtsdienstleistungen bei V.O., erklärt, warum und wann Geschäftsgeheimnisse innerhalb von Organisationen eine wichtige Rolle spielen.

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TU Delft Impact Contest 2026

Am Donnerstag, dem 4. Juni, fand das spannende Finale des Delft Impact Contest statt, einer Veranstaltung, an der V.O. jedes Jahr als Sponsor teilnimmt. Die Kanzlei ist in der Kategorie „Ideation“ in der Jury vertreten. Außerdem durfte Henri van Kalkeren den V.O. Patents & Trademarks Award an Biodetect Diapers überreichen.

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