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Bernard Ledeboer zum Richter am Einheitlichen Patentgericht ernannt

Am 19. Oktober 2022 wurden 85 Richter für das Einheitliche Patentgericht (EPG) ernannt. Ab dem 1. April 2023 wird dieses neue Gericht in 17 europäischen Ländern über Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit europäischen Patenten und Einheitspatenten entscheiden. V.O. freut sich, mitteilen zu können, dass der Patentanwalt und Partner Bernard Ledeboer zum technisch qualifizierten Richter in Teilzeit ernannt wurde.

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Empfohlen von JUVE Patent

Ende September erhielt V.O. zum zweiten Mal in Folge eine "Empfehlung" von JUVE Patent in den Kategorien Patentanmeldung und Rechtsstreitigkeiten: Patentanwälte. Als "empfohlene Personen" werden Jetze Beeksma, Marco Box, Leo Jessen, Martin Klok, Bernard Ledeboer und Otto Oudshoorn genannt. Lesen Sie weiter

Kolumne – „Wählen Sie, was Sie schützen möchten“

Traditionell sind die Marken Triumph und Sloggi für ihre führenden Innovationen auf dem Lingerie-Markt bekannt. Triumph International ist stets bestrebt, mit seinem Know-how an vorderster Front zu stehen, wenn es um Komfort, Stil und Passform von Dessous geht. Lesen Sie weiter

Eingetragen als zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt

Im Juli wurden nicht weniger als fünf V.O.-Mitarbeiter als Vertreter vor dem Europäischen Patentamt zugelassen, nachdem einige Wochen zuvor bekannt gegeben worden war, dass sie alle ihre europäische Eignungsprüfung (EQE) bestanden hatten.

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ISO25010 beurteilt die Qualität von Software

Im Umfeld des Fachgebiets von V.O. - Schutz geistigen Eigentums – befinden sich mehrere weitere Dienstleistungs­unternehmen, die Ihr Unternehmen unterstützen können. Insbesondere wenn sich Ihr Unternehmen noch im Anfangsstadium befindet, kann dies den Wert Ihres Unternehmens erhöhen. Lesen Sie weiter

Birkenstock holt sich kalte Füße wegen Bildmarke

Die deutsche Schuhmarke Birkenstock ist vor allem für Sandalen mit anatomisch geformtem Fußbett bekannt. Das Unter­nehmen hatte die Abbildung des Musters der Sohlen seiner Schuhe als Benelux-Bildmarke eintragen lassen. Ein Versuch, die Abbildung auch als EU-Marke registrieren zu lassen, ist gescheitert. Lesen Sie weiter

Smart Watches und Activity Tracker

Apple Watch, Fitbit Charge, Samsung Galaxy Watch, Garmin Vivosmart – dies sind nur einige Beispiele für die zahllosen Smart Watches und Activity Tracker, die uns dabei helfen sollen, gesünder zu leben. Mit ihren eingebauten Sensoren messen und analysieren sie den Herzschlag, den Kalorienverbrauch und den Schlafrhythmus. Lesen Sie weiter

Kein Patent­verletzungs­­verfahren ohne einen Patentanwalt

Regelmäßig berichten die Medien über Gerichtsverfahren, in denen es um Patente und Patentverletzungen geht. Meistens sind daran große multinationale Konzerne beteiligt, die in vielen Ländern weltweit miteinander in Konflikt geraten, beispiels­weise die Rechtsstreitig­keiten zwischen Samsung und Apple.

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Money Losing Party Court

Steuervorteile für Innovation in Belgien

In Belgien gelten in Bezug auf erworbene IP-Rechte einige besondere steuerrechtliche Regelungen. Dazu gehört unter anderem ein Steuervorteil für Einkünfte aus Innovationen, wobei 85 % der Netto-Einkünfte aus geistigen Eigentumsrechten von der Körperschaftssteuer freigestellt sind. Lesen Sie weiter

Dreifacher Preis bei MIP

Bei der Managing IP Award Ceremony, die am 15. Juni in London stattfand, erhielt V.O. nicht weniger als drei Auszeichnungen. Lesen Sie weiter