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Patentrecherche

Jede Patentanmeldung wird spätestens nach 18 Monaten vom Patentamt veröffentlicht. Sobald ein Patent erteilt ist, wird auch das Patent veröffentlicht. Alle Veröffentlichungen von Patentanmeldungen bzw. Patenten finden Eingang in die Patentdatenbanken und geben umfassend Auskunft über die Anmelder und ihre Erfindungen. Warum sollten Sie diese Informationen nicht für Ihren Innovationsprozess, Ihre Produktentwicklung oder Ihre Unternehmensstrategie nutzen?

Die in der Datenbank veröffentlichen Patentanmeldungen und Patente verschaffen u. a. Auskunft über den Anmelder, den Erfinder und den Gegenstand der Erfindung. Häufig sind auch die Dokumente aus dem Erteilungsverfahren, wie der Recherchebericht, Bestandteil der Datenbank. Diese Information ist nützlich, wenn Sie eine Erfindung gemacht haben. An Hand eines aktuellen Rechercheberichts einer ähnlichen Erfindung lässt sich oftmals eine anfängliche Einschätzung zur Patentierbarkeit Ihrer Erfindung treffen, d.h., ob es sich lohnt, selbst ein Patent anzumelden.

Strategische Informationen

Die Informationen in der Datenbank erlauben einen Einblick in neue Produkte, Technologien oder zu patentierende Verfahren. Das ist bei der Innovation oder Produktentwicklung nützlich. Indem man alle Informationen auf einer Zeitachse darstellt, lassen sich Trends und potenzielle Marktchancen ablesen. So erweisen sich die Informationen aus Patentdatenbanken auch bei der Ausrichtung der Unternehmensstrategie als wertvoll.

Wir unterstützen Sie bei verschiedenen Formen der Patentrecherche, wie:

Neuheitsrecherche

Diese Recherche dient der Überprüfung, ob eine Erfindung überhaupt die Patentierungsvoraussetzung der Neuheit erfüllt, noch bevor eine Patentanmeldung eingereicht wird. Die Recherche gibt Auskunft darüber was bereits über eine solche Erfindung bekannt ist (Stand der Technik). Lesen Sie mehr

Verletzungsrecherche

Bei der Verletzungsrecherche oder Recherche von Schutzrechten Dritter – freedom to operate search (FTO) – handelt es sich um eine sehr umfassende und sorgfältige Prüfung der Frage, ob eine bestimmte Technik benutzt werden darf. Dadurch verringert sich das Risiko, unabsichtlich ein bereits bestehendes Patent zu verletzen. Meist wird die Verletzungsrecherche bei Produkt- oder Technologieentwicklungen kurz vor der Markteinführung oder bei einer Due-Diligence vorgenommen. Lesen Sie mehr

Validität

Validität,  befasst sich mit der Gültigkeit und Rechtsbeständigkeit eines Patents. Der Prüfungszweck besteht darin, das Patent insgesamt oder gewisse Ansprüche in Frage zu stellen, insbesondere die Schutzvoraussetzungen Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Eine solche Prüfung wird vor allem bei der Bezichtigung einer Verletzung oder in Vorbereitung auf ein Nichtigkeitsverfahren durchgeführt. Lesen Sie mehr

Patentmonitoring

Patentmonitoring oder patent watch überwacht während eines bestimmten Zeitraums alle eingereichten, erteilten oder ablaufenden Patente auf einem bestimmten technologischen Gebiet. Die Überwachung gewährt Einblick hinsichtlich der Anmelder, des Gegenstands der Erfindung und des Status der einzelnen Patentdokumente. Man kann Aktivitäten bestimmter Anmelder oder Patentinhaber überwachen oder alle Aktivitäten innerhalb eines gewissen Technologiebereichs, ohne Beschränkung der Anmelder oder Patentinhaber. Auf diese Weise lassen sich die Entwicklungen der Konkurrenz oder aufkommende Technologien erfassen. Lesen Sie mehr

Landscaping

Dieses Rechercheverfahren wird auch IP-Mapping genannt und kommt meist zur Anwendung, wenn die Patent- oder Unternehmensstrategie bestimmt werden soll. Sie dient zur Orientierung auf einem breiteren technologischen Gebiet, indem sie den Blick auf die Patentlandschaft der bestimmten Technologie, aber auch auf die Aktivitäten der Konkurrenz und die aufkommenden Spezialisierungen gewährt. Lesen Sie mehr

Bibliografische Recherche

Unter eine bibliografische Recherche fallen verschiedene Untersuchungen, die in diversen Datenbanken anhand der grundlegenden Patentinformationen stattfinden. Man unterscheidet dabei etwa eine Namensrecherche, Statusrecherche oder eine Patentfamilienrecherche. Diese Recherchen werden meist zu einer ersten Orientierung durchgeführt und liefern einen wahren Datenschatz. Lesen Sie mehr

Recherche: Eine Sache für Fachleute

Eine gründliche, sorgfältige Recherche erfordert einiges an Fachwissen. V.O. verfügt über ein Team von Patentinformations-Spezialisten, die sich gemeinsam mit einem Patentanwalt mit allen Recherchewünschen der Mandantin befassen. Das geschieht meist anhand festgelegter Schritte, wie nachfolgend dargestellt:

Im nachfolgenden Video zeigt Perry Prince, wie eine Patentrecherche in der Praxis verläuft:

Häufig gestellte Fragen zur Patentrecherche

Nein, das ist nicht möglich. Generell werden alle Patentanmeldungen nach spätestens 18 Monaten veröffentlicht. Dies lässt sich nur verhindern, wenn man seine Anmeldung vor der Veröffentlichung zurücknimmt. Mit der Zurücknahme geht allerdings auch das Recht auf ein Patent verloren.

Weltweit gibt es verschiedene Klassifikationssysteme,  am weitestens verbreitet sind International Classification Codes (IPC) und Cooperative Patent Classification (CPC). n diesen Systemen sind die Patentdokumente nach deren Inhalt unterteilt. Jede Patentbehörde muss jedes Patentdokument (mindestens) einer IPC-Klasse zuordnen. Das heißt, dass jedes veröffentliche Patentdokument in eine oder mehrere IPC-Klassen fällt. Die IPC-Klassifikation ist sehr fein gegliedert und enthält mehr als 100.000 verschiedene Klassen.

Im CPC-System sind das Klassifikationssystem europäischer und amerikanischer Patentbehörden verschmolzen. Es ist mit über 250.000 Klassen noch umfassender als IPC. Es wird zunehmend von nationalen Patentbehörden (neben europäischen und amerikanischen Patentämtern) wie dem chinesischen und dem südkoreanischen Patentamt verwendet.

Einsteigerrecherchen beginnen bei etwa € 750, ausführliche Recherchen kosten circa € 1500 und mehr. Die Kosten sind unter anderem vom Technologiebereich und dem Gegenstand der Recherche abhängig.

Eine Patentanmeldung enthält Angaben zum Anmelder und meist zum Erfinder, das Datum der Einreichung, den Status der Anmeldung und in welchem Land oder welchem Gebiet ein Patent angemeldet oder erteilt wurde. Natürlich wird auch die Erfindung im Patent beschrieben. Zusätzlich zur Information über den Gegenstand der Erfindung ist auch zu entnehmen, was unter den Schutzbereich des Patents fällt. Der Schutzbereich wird in den Patentansprüchen definiert.

Auf der Seite „Wie sieht ein Patent aus?“ finden Sie ein Beispiel einer Patentschrift mit Erläuterungen.

Es gibt etliche Arten der Patentrecherche. Am häufigsten kommen folgende Recherchen zum Einsatz: Neuheitsrecherche, Verletzungsrecherche, Gültigkeitsprüfung, Patentmonitoring, Landscaping und bibliografische Recherche.

Auf der Seite „Verschiedene Arten der Patentrecherche“ finden Sie weitere Informationen.

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