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News

V.O. für Patent Prosecution Award nominiert

Nicht ohne Stolz teilt V.O. mit, von Managing IP für den niederländischen Patent Prosecution Award 2016 nominiert worden zu sein. Die Kanzlei war bereits in den Jahren 2010, 2013 und 2014 mit diesem renommierten Preis ausgezeichnet worden. Lesen Sie weiter

Stellen die neuen Regeln des PACE-Programms eine Verbesserung dar?

Das Europäische Patentamt (EPA) hat die Regeln des PACE-Programms zur beschleunigten Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen verschärft. Danach akzeptiert das EPA keine Anträge auf Verlängerung der Erwiderungsfrist (mehr), die Jahresgebühren müssen fristgerecht bezahlt werden und der Antragsteller ist für ein reibungsloses Verfahren verantwortlich (nach ein oder zwei Prüfbescheidenwird das Patent erteilt oder abgelehnt). Ist diese Verschärfung eine Verbesserung? Lesen Sie weiter