Spring direct naar de hoofdnavigatie of de inhoud

Neu im Kluwer Patent Blog: Accord Healthcare Ltd. gegen Shire-NPS Pharmaceuticals Inc., Niederlande

Das Gericht stellte sich auf den Standpunkt, dass eine Auswahlerfindung erfinderisch ist, wenn die Verbindung dieser Auswahl überraschend vorteilhafte oder verbesserte Eigenschaften gegenüber Verbindungen nach dem Stand der Technik (Prior Art) aufweist. Diese Eigenschaften sollten bereits aus der eingereichten Patentanmeldung hervorgehen. Ferner sei eine Auswahlerfindung für den Fachmann offensichtlich, wenn sie einen neutralen „Try and see“-Ansatz auf der Grundlage der Prior-Art-Informationen voraussetze und keine ausdrückliche Erfolgschance gegeben sein müsse.

Lesen Sie den vollständigen Artikel von Bart van Wezenbeek in Kluwer IP Law.

Sehen Sie auch diese Anwälte

Jennifer Ebner von Eschenbach

Jennifer Ebner von Eschenbach

  • Europäische Patentanwältin
  • Senior Associate
Weitere Anwälte