Die Marke SPA von Spa Monopole, in den Niederlanden und Belgien ein bekannter Name für Mineralwasser, hat erneut einen juristischen Sieg erzielt. Bereits mehrmals hat Spa Monopole erfolgreich gegen Dritte, die das Wort „Spa“ für kosmetische Produkte verwenden, Einspruch eingelegt. Letzten Dezember hat das Unternehmen seinen Ruf als erfolgreicher Inhaber von Markenrechten bestätigt.
Was war vorgefallen?
Spa Monopole legte gegen einige Markenanmeldungen von der niederländischen Drogeriekette Kruidvat (darunter SPA SECRETS und SENSE OF SPA) Einspruch ein. Dies hatte einen Prozess vor dem Gericht von Gent zur Folge. Kruidvat forderte, dass das Wort „Spa“ eine beschreibende Bezeichnung für diverse kosmetische Produkte, wie Body Lotion, Shampoo, Handcreme und Öle ist. Laut Kruidvat ist „Spa“ ein Synonym für hydrotherapeutische Einrichtungen, Hammams, Wellnesszentren und alle Produkte, die dort Verwendung finden. Das bringe mit sich, dass alle Anbieter solcher Produkte das Wort „Spa“ frei verwenden dürfen. In Reaktion auf die Klage Kruidvats forderte Spa Monopole für die Kette ein Verkaufsverbot von Kosmetika mit unter anderem den Marken SPA SECRETS und SENSE OF SPA.
Wie urteilte das Gericht?
Die Marke eines Dritten darf für ein eigenes Produkt verwendet werden, wenn die Marke für das entsprechende Produkt beschreibend ist. Das Gericht von Gent merkte an, dass diese Rechtfertigung in engem Sinne verstanden werden muss und lediglich zutrifft, wenn der beschreibende Begriff für ein Produkt verwendet wird, das selbst Merkmale hat, die mit dem beschreibenden Begriff benannt werden. In diesem Fall müsste „Spa“, damit Kruidvat Erfolg hätte, eine Eigenschaft oder ein Merkmal von Kosmetika sein.
Das Gericht urteilte, dass SPA SECRETS und SENSE OF SPA als Ganzes Phantasiebezeichnungen sind, die für den Konsumenten keine direkte Beschreibung der kosmetischen Produkte sind, und dass das Wort „Spa“ demnach auch nicht frei verwendbar ist.
Obschon das Gericht zugesteht, dass „Spa“ für Wellnessleistungen beschreibend sein kann, gilt das für kosmetische Produkte nicht. Schon gar nicht für die Produkte von Kruidvat, die gerade in häuslichem Kreise und nicht in Wellnesszentren verwendet werden. Kosmetika und Wellnessdienstleistungen können folglich nicht auf eine Stufe gestellt werden.
Wie ging es weiter?
Nach diesem Urteil wurden die Rollen vertauscht und das Gericht prüfte, ob mit der Verwendung der Produktnamen SPA SECRETS und SENSE OF SPA eine Markenrechtsverletzung vorläge; mitunter aufgrund der Bekanntheit von SPA. Spa Monopole war mit ihren Gegenforderungen erfolgreich und Kruidvat muss nun ihre Produktnamen ändern.
Ist SPA unantastbar?
So sieht es aus. Gleichzeitig wird der Markenschutz von Spa Monopole eingegrenzt, denn sogar der belgische Richter gesteht (vorsichtig) zu, dass „Spa“ für Wellnessdienstleistungen beschreibend ist. Hätte der Prozess in den Niederlanden stattgefunden, wäre ein anderes Ergebnis denkbar, da die niederländischen Gerichte in der Regel bezüglich der beschreibenden Eigenschaft von Marken strenger urteilen.
