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News

Ausgezeichnet von Managing IP

Am 21. Juni fand die 18. jährliche Preisverleihung von Managing IP statt. Die Preisverleihung fand traditionell in London statt, in Anwesenheit von mehr als 500 Gästen. Prestigeträchtige Auszeichnungen in einer Vielzahl von IP-Dienstleistungskategorien wurden an eine Auswahl nommierter IP-Firmen aus Europa, dem Nahen Osten und Europa (EMEA) vergeben.

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Große Beschwerdekammer fällt Urteil zur Plausibilität

Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat am 23. März 2023 ein Urteil zur „Plausibilität“ erlassen. Peter de Lange, Patentanwalt bei V.O.: „Dies ist ein wichtiges Urteil für die Praxis. In diesen Bereichen sollten Sie immer prüfen, ob der Auftraggeber über ausreichende experimentelle Daten verfügt, um die Erfindung in der Anmeldung zu untermauern.

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Neues europäisches Patentsystem eingeführt

Am 1. Juni ist das neue europäische Patentsystem in Kraft getreten und das einheitliche Patentgericht (EPG) öffnet endlich seine Pforten. Damit werden die bereits 1975 begonnenen Vorbereitungen zur Schaffung eines echten europäischen Patentgerichts abgeschlossen.

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