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Schnellverfahren des niederländischen Patentamts OCN für Mittel zur Bekämpfung von Corona

Für Erfindungen, die zur Bekämpfung des Coronavirus beitragen, bietet das niederländische Patentamt (OCN), das wiederum unter die nationale Unternehmensagentur „Rijksdienst voor Ondernemend Nederland“ fällt, ein Schnellverfahren für die Recherche in digitalen Patentdatenbanken. Obwohl eine derartige Recherche normalerweise ungefähr vier Wochen in Anspruch nimmt, bietet das OCN nun ein erheblich kürzeres Verfahren von nur zwei Werktagen an.

Dabei wird eine orientierende Prüfung durchgeführt, woraus ersichtlich wird, was bereits von anderen im selben Fachgebiet erfunden wurde. Diese Prüfung macht deutlich, welche bestehenden technischen Lösungen verwendet werden können. Basierend darauf kann entschieden werden, ob ein Patent angemeldet werden soll. Das OCN weist jedoch darauf hin, dass dieses Schnellverfahren weder eine Neuheitsprüfung noch eine verbindliche Empfehlung darstellt. Sie kann nur als Hilfe für Unternehmer betrachtet werden, den Markt zu erkunden. Ausgehend von diesen Rechercheergebnissen sollte noch eine weitere Recherche in Patentdatenbanken erfolgen und/oder ein Patentanwalt herangezogen werden. Weitere Informationen finden Sie auf der Website von OCN.

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